Freitag, 22. März 2024

Landtag: Sven und Wally im Sonnenaufgang...

Nach vielen Turbulenzen hält die Mehrheit und genehmigt den 650 Millionen Euro schweren Haushalt mit 18 Stimmen. Die Erfolge der Opposition im Gesetzgebungsausschuss bleiben Eintagsfliegen und wurden gestrichen. Somit müssen sich Eltern trotz verpflichtendem Jahr ab Herbst selbst darum kümmern, wie ihr Kind in den Kindergarten kommt. Einen Transport wird es nicht geben.

Der Haushalt wurde im Landtag verabschiedet. - Foto: © DLife

Von Barbara Varesco

Pünktlich zum Mittagessen war es gestern im Landtag vollbracht, der Haushalt über die Bühne. Da Thomas Widmann fehlte, war die Opposition nur hoch 16 vertreten. Knapp wurde es für die Mehrheit nie; 18 Stimmen hielten bei allen 15 Artikeln.

Was bleibt, ist der Unmut der Minderheit, weil sich Anträge und Tabellen gegenüber dem Gesetzgebungsausschuss fast verdoppelt haben. „So kann man nicht arbeiten“, hieß es. Feierte die Minderheit in der Kommission, weil sie dank Andreas Leiter Rebers Frontwechsel in der Mehrheit war, so wischte die Mehrheit diese Anträge im Plenum ausnahmslos vom Tisch.

Köllensperger: „Disneylandisierung“ verhindern

Versenkt wurde das Anliegen des Team K, bei Aus- und Neubauten von Schutzhütten ein Gutachten des Alpinbeirates einzuholen. In den Hütten seien Betreiber mit großen Idealismus am Werk. Es gelte, eine weitere „Disneylandisierung“ zu verhindern so Paul Köllensperger.

„Die meisten Hütten sind in privater Hand, im Alpinbeirat sitzt der HGV und der wird kaum Nein sagen. So ein Gutachten wäre kontraproduktiv, wenn es darum geht, Hütten zu schützen“, so Sven Knoll (STF). Man solle das Denkmalamt mehr einbinden. Es wurde zu viel Altes abgerissen. „Es gibt bereits genügend Auflagen“, meinte hingegen Bergfex Waltraud Deeg. Knoll sei wohl noch nie auf dem Becherhaus gewesen. „Wir finden so schon keine Leute für die Hütten.“ Dies brachte ihr eine Einladung von Knoll zur Bergtour ein. „Ich jedenfalls war dort schon bei Sonnenaufgang.“

Grünen-Anträge abgelehnt

Abgelehnt wurden 2 Anträge der Grünen, wonach das Land für kommunale Führungskosten aus dem verpflichtenden Kindergartenjahr aufkommen und für den Transport der Kleinen sorgen müsse. „Es gibt die Überlegung, die Führungskosten abzuschaffen und durch einen Essenbeitrag zu ersetzen“, so Landesrat Philipp Achammer. Es gebe heute schon die Regelung der Mitnahme von Kindern mit Begleitdienst. „Überall die Begleitperson zu stellen, wird nicht möglich sein“, stellte Landesrat Daniel Alfreider klar.

Das Problem sei in einem zweiten Moment zu lösen, so Achammer. „Das Problem von Dingen, die in einem zweiten Moment gelöst werden sollten, ist, dass sie meist nicht gelöst werden“, kam der Konter von Knoll.

bv

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