Mittwoch, 22. Mai 2024

Mehrere Länder erkennen palästinensischen Staat an

Norwegen, Spanien und Irland werden einen unabhängigen palästinensischen Staat anerkennen. Formell soll der Schritt am 28. Mai vollzogen werden, wie die Regierungschefs der 3 europäischen Staaten am Mittwoch ankündigten. „Heute geben Irland, Norwegen und Spanien bekannt, dass wir den Staat Palästina anerkennen“, sagte der irische Ministerpräsident Simon Harris am Mittwoch. „Jeder von uns wird nun die notwendigen nationalen Schritte unternehmen.“

Mehrere europäische Länder wollen Palästina als Staat anerkennen. - Foto: © APA/GETTY / SCOTT OLSON

Harris gehe davon aus, dass andere Länder in den kommenden Wochen dem Schritt Irlands, Spaniens und Norwegens folgen werden. Die Regierung des EU-Landes Irland hatte bereits erklärt, dass sie „sicherlich“ bis Ende Mai einen Palästinenserstaat anerkennen werde. Auch die Regierung in Oslo hatte einen derartigen Schritt im Laufe des Frühlings in Aussicht gestellt. Auch die EU-Mitglieder Slowenien und Malta hatten eine Anerkennung Palästinas als Staat angedeutet.

„Die Palästinenser haben ein grundlegendes, unabhängiges Recht auf einen eigenen Staat. Sowohl Israelis als auch Palästinenser haben das Recht, in Frieden in getrennten Staaten zu leben. Es kann keinen Frieden im Nahen Osten ohne eine Zweistaatenlösung geben“, hieß es in einer Mitteilung der norwegischen Regierung. Mit dem Schritt solle die Option einer Zweistaatenlösung am Leben gehalten werden, sagte ein irischer Regierungssprecher.

Israel lehnt Anerkennung strikt ab

Israel lehnt eine Anerkennung Palästinas strikt ab. In einer ersten Reaktion rief Israels Außenminister Israel Katz unmittelbar nach der Ankündigung seine Botschafter in den drei Ländern zu Beratungen zurück. „Israel wird angesichts derjenigen, die seine Souveränität untergraben und seine Sicherheit gefährden, nicht schweigen“, schrieb Katz auf der Plattform X. Er kündigte ähnliche Schritte bei weiteren Anerkennungen an.

Der Generalsekretär des Exekutivkomitees der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO), Hussein al-Sheikh, hat die Anerkennung Palästinas durch Irland, Norwegen und Spanien als „historischen Moment“ bezeichnet. Nach Jahrzehnten des palästinensischen nationalen Kampfes, Leidens, der Unterdrückung und Besatzung triumphiere die freie Welt, schrieb er auf der Plattform X. Auch die rivalisierende Islamisten-Organisation Hamas, die im Gazastreifen an der Macht ist, begrüßte die geplante Anerkennung.

apa

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