Meloni verteidigt Rave-Verbot: „Italien wird sich nicht mehr Illegalität beugen“ - Politik

Die Organisation von und die Teilnahme an Rave-Partys wird zu einer spezifischen Straftat: Freiheitsstrafen von bis zu 6 Jahren drohen. Außerdem können Fahrzeuge und Tonanlagen, die bei solchen Feiern genutzt werden, beschlagnahmt werden. Diese Norm hat die italienische Regierung um Giorgia Meloni in ihrer ersten operativen Ministerratssitzung beschlossen. Nachdem es empörten Widerstand der Opposition gegen das Rave-Verbot gegeben hat, verteidigte die Ministerpräsidentin den Beschluss ihrer Regierung: &bdquo;Es ist richtig, Personen strafrechtlich zu verfolgen, die aus ganz Europa anreisen, um an illegalen Raves teilzunehmen, bei denen sie sich illegal in privaten oder öffentlichen Räumen aufhalten, ohne jegliche Sicherheitsvorschriften zu beachten und darüber hinaus den Drogenhandel und -konsum fördern.“ Sich auf das Demonstrationsrecht zu berufen, um einer strafrechtlichen Verfolgung zu entgehen, sei zwecklos, schrieb Meloni auf Facebook. Gleichzeitig wolle sie aber allen Bürgern versichern, dass ihnen niemand das Recht verweigern werde, ihre Meinung zu äußern. Am Montag hatte die Polizei in Modena einen Rave aufgelöst, bei dem rund 3000 Personen in einer verlassenen Lagerhalle Halloween feiern wollten. Dabei wurde Musikequipment im Wert von über 150.000 Euro beschlagnahmt.