In der Brennerstraße traf sich gestern die neue SVP-Fraktion im Landtag zur ersten Sitzung. „Sind wir wirklich nur mehr so wenige?“, fragten sich mehrere des auf 13 zusammengeschrumpften Häufleins. 5 davon sind neu: Für sie, sowie für weitere 7, die auf anderen Listen neu in den Landtag einzogen, gibt es am Mittwoch eine Führung durch das Hohe Haus. Für die SVP geht es dort auch darum, Mitarbeiter in der Fraktion, die man nach der Wahlschlappe abbauen muss, bis Jahresende nicht auf die Straße zu setzen.
Am Montag, 13. November tritt der Landtag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Das Ritual des seinen Trachtenhut auf die Ränge werfenden Sven Knoll entfällt. Man hat sich in der letzten Legislatur auf fixe Sitzplätze geeinigt. Lederhosen wird es dank des Zuwachses im „patriotischen“ Lager durch die Liste JWA aber wohl noch mehr geben. Geführt wird die erste Sitzung vom ältesten Mandatar, Hubert Messner (SVP), sowie den 2 Jüngsten, Zeno Oberkofler (Grüne) und Angelo Gennaccaro (Civica).
Provisorische Landtagsspitze wird besetzt
Da es noch keine neue Mehrheit im Landtag gibt, wird am Montag nur eine provisorische Landtagsspitze (Präsident, Vize, 3 Präsidialsekretäre) gewählt. „Wir sind nicht mehr in der Lage, Vorschläge zu machen, die dann einfach so durchgehen“, sagt SVP-Chef Philipp Achammer. Abgesehen davon, sei es „nur korrekt, mit allen zu reden, wenn man interimistisch bis zur Wahl der Regierung im Jänner eine einvernehmliche Übergangslösung finden will“.Im Raum stehen 2 Optionen. Variante 1: Das bisherige Präsidium verlängern und mit Helmuth Renzler und Rita Mattei nur jene 2 Abgeordneten auszutauschen, die nicht mehr im Landtag sitzen. Sepp Noggler bliebe Übergangspräsident. Der Vorteil: Die alten Hasen hätten Erfahrung. Der Nachteil: Es gibt kein Kriterium, Mattei als Vizepräsidentin zu ersetzen.
Variante 2: Die Meistgewählten unter den stärksten Parteien aller Volksgruppen bilden das Übergangspräsidium. In diesem Fall würde Hubert Messner Landtagspräsident bis zu seinem Aufstieg in die Regierung. Vizepräsident würde Marco Galateo (Fratelli d’ Italia). Die 3 Posten als Präsidialsekretäre gingen zwischenzeitlich an Peter Brunner, Rosmarie Pamer und Maria Elisabeth Reider (Team K). Der Vorteil: Ein klares Kriterium. Der Nachteil: Bis auf Rieder kämen allesamt Neulinge im Landtag ins Präsidium, doch recht viel Erfahrung braucht man dort bis Jänner eh nicht.
Sondierungsgespräche starten am Montag
Am Montagnachmittag um 14 Uhr starten die Sondierungsgespräche. Ab 14 Uhr hat die SVP je eine Stunde für Renate Holzeisen (Vita), Thomas Widmann, Angelo Gennaccaro (Civica) und als Letzten um 18 Uhr Jürgen Wirth Anderlan reserviert. Besonders aufmerksam wird man wohl Gennaccaro zuhören. Seine Civica hat beide Seelen in der Brust. Gennaccaro sitzt in Bozen als Stadtrat in einer Mitte-Links-Koalition. Seine Partnerlisten Casolari und Zaccaria arbeiten in Meran hingegen unter dem Mitte-Rechts-Bürgermeister Dal Medico. Die Civica ist ein „Jolly“, den es für eine Öffnung nach links unbedingt und für eine Öffnung nach rechts wahrscheinlich braucht, um auf 19 zu kommen.Am Montag um 16 Uhr hätte die Delegation der Lega angehört werden sollen. Die Lega gibt es aber nur im Doppelpack mit den Fratelli. „Wir haben der SVP Donnerstag, den 16. November, als neuen gemeinsamen Termin vorgeschlagen“, so Marco Galateo. Gemeinsam will man sich für einen 2. italienischen Landesrat stark machen, doch ist dieser Zug abgefahren.
Auf jeden Fall wird es am Donnerstag, 16. November spannend: Von 9 Uhr früh bis 16 Uhr empfangen SVP-Chef Achammer und Landeshauptmann Kompatscher im Stundentakt die Delegationen all jener Parteien, die als mögliche Regierungspartner in Frage kommen. Am Vormittag PD, Freiheitliche und – wie es ausschaut – Lega und Fratelli. Am Nachmittag ab 14 Uhr reisen hingegen Grüne, Süd-Tiroler Freiheit und zuletzt das Team K in der Brennerstraße ein.
Nach dieser ersten Runde mit allen Parteien entscheidet die SVP, mit welchen tatsächliche Regierungsverhandlungen aufgenommen werden. Dann wird auch die Delegation der SVP erweitert.
Wie die personelle Zusammensetzung der neuen Landesregierung aussehen könnte, lesen Sie hier.
