Donnerstag, 07. Mai 2020

Südtirols Gesetz zu Phase 2: Nachtschicht für die Abgeordneten

Der Landtag behandelt seit 10 Uhr das Landesgesetz für Südtirols Sonderweg. Und ein Ende ist derzeit noch nicht in Sicht. Um kurz vor 18 Uhr wurde beschlossen, in einer sogenannten Nachtsitzung am Gesetz weiterzuarbeiten.

Die Landtagssitzung zum Landesgesetz zu Phase 2 läuft zur Stunde.
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Die Landtagssitzung zum Landesgesetz zu Phase 2 läuft zur Stunde. - Foto: © GNews
Nach einer Mittagspause wurde die um 10 Uhr begonnene Generaldebatte zum Landesgesetzentwurf Nr. 52/20: Maßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung des Virus SARS-COV-2 in der Phase der Wiederaufnahme der Tätigkeiten (kurz Phase2) um 14.30 wieder aufgenommen. (STOL hat berichtet)

Bis um 17.30 kamen die einzelnen Abgeordneten zu Wort. Nun erst folgt die Artikeldebatte. Das bedeutet: Es gibt eine Nachtsitzung „bis zum bitteren Ende“, wie Landtagspräsident Josef Noggler verkündete.

Zuerst aber gönnten sich die Abgeordneten eine Stunde Pause, die sie zum Durchsehen der Änderungsanträge oder zum Essen nutzen konnten. Gegen 18.30 wurde die Sitzung fortgeführt und läuft auch zur Stunde noch. (23.30 Uhr)

Die Nacht wird also lang. Als Nachtsitzungen werden jene Sitzungen bezeichnet, die nach 18 Uhr fortgeführt und nicht auf auf den nächsten Tag verschoben werden. Darüber entscheiden die Abgeordneten mit ihrer Stimme. Heute sprachen sich nur 3 Abgeordnete gegen die Nachtsitzung aus und waren damit bei 35 Abgeordneten klar in der Minderheit.

Nach einer positiven Abstimmung im Landtag muss das Gesetz noch in Reinschrift gebracht werden und kann dann im Amtsblatt veröffentlicht werden. Dann erst tritt es in Kraft. Das wird voraussichtlich Freitagnachmittag der Fall sein.

vs