Mittwoch, 29. April 2020

Untersuchungsausschuss zu Schutzmasken eingesetzt

Landtagspräsident Josef Noggler hat den Untersuchungsausschuss für Dienstag, 5. Mai, von 10 bis 12 Uhr zur ersten Sitzung einberufen.

Die Schutzmasken aus China sind Gegenstand des Untersuchungsausschusses, der am 5. Mai zusammentritt.
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Die Schutzmasken aus China sind Gegenstand des Untersuchungsausschusses, der am 5. Mai zusammentritt.
Präsident Noggler hat am Dienstag das Dekret zur Einsetzung des Ausschusses unterzeichnet und dabei auch die Mitglieder bekannt gegeben: Gerhard Lanz (SVP), Paul Köllensperger (Team K), Rita Mattei (Lega Salvini Alto Adige Südtirol), Brigitte Foppa (Grüne Fraktion –Gruppo Verde –Grupa Vërda), Andreas Leiter Reber (Die Freiheitlichen), Sven Knoll(SÜD-TIROLER FREIHEIT), Sandro Repetto (Partito Democratico - Liste civiche/Demokratische Partei - Bürgerlisten), Diego Nicolini (Movimento 5 Stelle –5 Sterne Bewegung –Moviment 5 Steiles), Alessandro Urzì (L’Alto Adige nel cuore – Fratelli d’Italia) und Carlo Vettori (Alto Adige Autonomia).

Gegenstand des Untersuchungsausschusses sind die Schutzmasken im Südtiroler Sanitätsbetrieb.

Jede Fraktion ist mit einem von ihr namhaft gemachten Mitglied im Ausschuss vertreten.

Bei Abstimmungen hat jedes Mitglied so viele Stimmen wie seine Fraktion (gewichtetes Stimmrecht).

Der Ausschuss holt Auskünfte, Informationen und Unterlagen über den Gegenstand der Untersuchung ein und legt dem Landtag nach Abschluss der Arbeiten einen Bericht über die Ergebnisse und die Schlussfolgerungen vor.

stol