Am Montag haben sich die Abgeordneten, die die Geschicke Südtirols in den kommenden 5 Jahren leiten soll, zum ersten Mal seit der Landtagswahl im Landtag versammelt. Für viele war es eine Rückkehr zum gewohnten Arbeitsplatz, für einige war es „wie der erste Schultag“.
Die erste große Prüfung für das neue politische Personal folgt aber auf dem Fuß: Die Bildung einer neuen Landesregierung. Eines ist fix: Die einzelnen Bestandteile der Landesregierung kennen wir bereits. Sie finden sich unter den 35 Abgeordneten, die vom Südtiroler Wahlvolk am 22. Oktober in den Landtag gehievt wurden. Was wir noch nicht wissen und worauf wir alle gespannt sind: Wie werden diese einzelnen Bestandteile zu einer neuen Landesregierung zusammengesetzt?
Die Lösung dieser Knobelaufgabe ist diesmal so schwierig wie nie zuvor: Die SVP ist erstmals auf eine weitere deutsche Partei angewiesen, um eine halbwegs stabile Mehrheit zusammenzubekommen. Die neue Landesregierung besteht mindestens aus 3, wohl eher aber aus 4 oder gar 5 Parteien. Die vielen unterschiedlichen Programme unter einen Hut zu bekommen und gemeinsame Zielsetzungen herauszuarbeiten, wird die zentrale Aufgabe bei den Sondierungsgesprächen. Die SVP hat damit am Montag begonnen und will nun zunächst alle Parteien anhören. Aus politischen Gründen werden aber wohl kaum alle für eine Regierungsbeteiligung in Frage kommen. Außerdem sind einige mögliche Kombinationen bereits a priori ausgeschlossen, etwa weil die Fratelli d’Italia für Grüne und Team K ein rotes Tuch sind.
„ Bei dieser komplizierten Gemengelage möchte wohl kaum jemand in der Haut derer stecken, die jetzt eine neue Regierung auf die Beine stellen sollen. ”
— Philipp Trojer, STOL-Redakteur
Als ob die Situation nicht schon verfahren genug wäre, wird die Regierungsbildung auch noch von Rechenspielchen erschwert. Den Italienern steht nach der geschlagenen Wahl nur noch ein Vertreter in der Landesregierung zu. Oder doch nicht? Zumindest pochen Lega und Fratelli d’italia darauf, dass man auf 2 italienische Landesräte aufrunden solle. Ob das gesetzlich möglich ist, soll jetzt geprüft werden. Sicher ist hingegen, dass 2 Plätze für Frauen reserviert sind. Zu diesen Vorgaben kommen dann noch das Bezirks- und Verbandsdenken innerhalb der SVP, sowie Abgeordnete, die direkt oder indirekt damit drohen, ihr Mandat im Landtag nicht anzunehmen, sollte sich kein Ressort für sie finden.
Bei dieser komplizierten Gemengelage möchte wohl kaum jemand in der Haut derer stecken, die jetzt eine neue Regierung auf die Beine stellen sollen. Und dabei findet die eigentlich entscheidende Frage bei der Besetzung der Landesräte (leider) kaum Beachtung: Was macht einen guten Landesrat überhaupt aus? Welche Fähigkeiten, Kompetenzen und Erfahrungen sollte er mitbringen? Hoffentlich findet sich bei der ganzen Rechnerei auch noch Zeit für diese Diskussion.
