Mittwoch, 25. Oktober 2023

Nachbesetzung: Neue Bürgermeister gesucht

Gleich 3 Bürgermeister und eine Bürgermeisterin sowie ein Vizebürgermeister haben den Sprung in den Landtags geschafft, zum Teil mit großem Vertrauensvorschuss vonseiten der Wähler. Damit stellt sich die Frage, wie es in den betroffenen Gemeinden nun weitergeht. Gemeindenverbands-Präsident Andreas Schatzer erklärt das Prozedere.

Für 5 Gemeinde(-vize)chefs geht es nach Bozen: Der Landtag ruft. - Foto: © DLife_DF

„Grundsätzlich bleiben die in den Landtag gewählten Bürgermeister sowie Vizebürgermeister Walcher bis zur konstituierenden Sitzung des neuen Landtages im Amt, mit der Angelobung übernehmen jeweils die Vizebürgermeister die Amtsgeschäfte“, weiß Schatzer. Zudem bleibt auch der jeweilige Gemeinderat und Gemeindeausschuss bestehen, bis die notwendig gewordenen Neuwahlen durchgezogen werden.

Der Termin steht noch nicht fest, dafür aber das Zeitfenster: In den Gemeinden St. Martin in Passeier, Lana und Leifers werden die Bürger zwischen 1. Mai und 15. Juni 2024 zu den Urnen gerufen.

Zwischen Mai und Juni wird gewählt

Respektive sind Rosmarie Pamer (SVP, 12.289 Stimmen bei den Landtagswahlen), Harald Stauder (SVP, 5871 Stimmen) und Christian Bianchi (Lega, 3098 Stimmen) in ihrem Amt zu ersetzen.

„Aus den Bestimmungen geht hervor, dass die Gemeinderatswahlen mit den Europawahlen zusammengelegt werden können, was auch sinnvoll ist“, sagt Schatzer. Damit lassen sich Kosten sparen und die Bürger können mit einem Urnengang gleich 2 Wahlen erledigen. Der Stichtag für die Europawahlen steht mit 9. Juni 2024 bereits fest. Der tatsächliche Termin für die Wahlen in den 3 genannten Gemeinden muss allerdings erst noch vom Präsidenten des Regionalausschusses verlautbart werden.

Sonderfall Brixen

Anders verhält es sich in Brixen, Bürgermeister Peter Brunner (SVP, 14.375 Stimmen) zählt bekanntlich zu den großen Wahlgewinnern. Exakterweise muss es heißen, der ehemalige Bürgermeister Peter Brunner, denn gemäß geltender Rechtslage müssen Bürgermeister von Gemeinden mit mehr als 20.000 Einwohnern (Brixen hat laut Meldeamt aktuell 23.043 Einwohner) bereits vor den Wahlen zurücktreten, zu denen sie als Kandidaten antreten. Somit hat Brunner seine Amtsgeschäfte am 30. August 2023 niedergelegt.

„In Brixen wird es daher einen anderen Termin für die Gemeinderatswahlen geben, dieser wird sich zwischen 1. Februar und 31. März bewegen“, sagt Schatzer. Der genaue Termin wird etwa eineinhalb Monate davor feststehen.

Bleibt noch der Bozner Vizebürgermeister Luis Walcher (SVP, 10.120 Vorzugsstimmen), für die Neubesetzung dieses Postens braucht es keine Gemeinderatswahlen. Diese Neubesetzung muss innerhalb von 90 Tagen ab Rücktritt erfolgen, hierbei wählen der Gemeinderat auf Vorschlag des Bürgermeisters den Nachrücker.