Mittwoch, 6. Dezember 2023

Neues Parlament in den Niederlanden zusammengetreten

Zwei Wochen nach der Wahl in den Niederlanden hat das Parlament seine Arbeit in neuer Zusammensetzung aufgenommen. Die 150 Abgeordneten der Zweiten Kammer wurden am Mittwoch in Den Haag angelobt. Weitaus größte Fraktion ist die von Geert Wilders geführte radikal-rechte Partei für die Freiheit (PVV) mit 37 Sitzen - das sind mehr als doppelt so viele Sitze wie zuvor.

Geert Wilders braucht 2 Parteien als Partner. - Foto: © APA/ANP / KOEN VAN WEEL

Unklar ist noch, welche Parteien eine neue Koalition bilden wollen und wer neuer Regierungschef wird. Rechtspopulist Wilders braucht mindestens zwei Partner für eine Mehrheit. Er will gemeinsam mit der rechtsliberalen VVD des scheidenden Premiers Mark Rutte, der Mitte-Rechts-Partei NSC sowie der rechtspopulistischen BBB regieren. Die Gespräche verlaufen aber mühsam. Ein von der bisherigen Parlamentspräsidentin berufener Sondierer soll die Chancen einer Koalition ausloten. Er will in der kommenden Woche seinen Bericht vorlegen.

Zweitgrößte Kraft ist mit 25 Sitzen das rot-grüne Bündnis mit dem Fraktionsvorsitzenden und ehemaligen EU-Kommissar Frans Timmermans. 24 Abgeordnete hat die Fraktion der rechtsliberalen VVD. Der bisherige Premier Rutte ist seit 13 Jahren im Amt und hatte im Sommer seinen Abschied aus der nationalen Politik angekündigt. Er will Generalsekretär der NATO werden. Bis eine neue Regierung antritt, will er Premier bleiben.

apa

Stellenanzeigen


Teilzeit






Teilzeit





powered by
Kommentare
Kommentar verfassen
Bitte melden Sie sich an um einen Kommentar zu schreiben
senden