Donnerstag, 9. November 2023

Süd-Tiroler Freiheit: „Es braucht eine echte Neuausrichtung“

„Die Süd-Tiroler Freiheit ist bei der Landtagswahl als die große Gewinnerin hervorgegangen. Stimmen und Mandate konnten verdoppelt werden. Die Süd-Tiroler Freiheit nun die stärkste Opposition in Süd-Tirol“, so der Landtagsabgeordnete Sven Knoll, der heute die Landtagsfraktion vorstellte. Dieser gehören neben Knoll Myriam Atz-Tammerle, Hannes Rabensteiner und Bernhard Zimmerhofer an.

Die neue Landtagsfraktion der Süd-Tiroler Freiheit (von links): Hannes Rabensteiner, Myriam Atz-Tammerle, Sven Knoll und Bernhard Zimmerhofer. - Foto: © ANDREAS KEMENATER

In Hinblick auf die Koalitionsgespräche mit der SVP sagte Knoll, dass es „ein Weitermachen wie bisher mit der Süd-Tiroler Freiheit nicht geben wird. Süd-Tirol braucht eine politische Neuausrichtung. Die Süd-Tiroler Freiheit ist bereit Verantwortung zu übernehmen und wird seriöse Gespräche über politische Inhalte mit der SVP führen. Wir können regieren, werden aber nicht um jeden Preis in eine Regierung eintreten. Es liegt nun an der SVP, ob sie eine echte Neuausrichtung in der Politik unterstützt, oder ob sie nur willfährige Partner sucht, um ihre bisherige Politik fortzuführen“, so Knoll.

Der Süd-Tiroler Freiheit gehe es nicht um Posten und Macht, sondern um die Umsetzung politischer Inhalte. Sie wolle sich weiterhin um die Themen Sicherheit, Volkstumspolitik, leistbares Leben und Wohnen, Verkehr, Gesundheit kümmern. Als prioritäres Ziel gelte es die Ausländerkriminalität zu bekämpfen, die doppelte Staatsbürgerschaft umzusetzen, die Autonomie zu festigen und wiederherzustellen sowie das Leben wieder leistbar zu machen. Diese Themen seien unverzichtbare Grundvoraussetzungen für politische Verhandlungen, hieß es heute.

„Erpressungsversuche“ zeigten: „In solchen Händen Autonomie in Gefahr“

„Die Erpressungsversuche der italienischen Rechtsparteien, welche Gesetze brechen und umändern wollen, um einen zusätzlichen italienischen Vertreter in der Landesregierung zu stellen, zeigen deutlich, dass die autonomiepolitischen Rechte der Süd-Tiroler in solchen Händen in Gefahr wären. In den letzten Jahren wurde die Aushöhlung der Autonomie allzu oft einfach hingenommen“, so Knoll. „Essenzielle Bestimmungen wie das Recht auf Gebrauch der deutschen Sprache, der muttersprachliche Unterricht und der Proporz wurden Schritt für Schritt ausgehöhlt. Das muss aufhören! Süd-Tirol muss seine Rechte endlich wieder verteidigen. Es braucht daher auch ein autonomie- und volkstumspolitisches Umdenken in der Landesregierung.“

ansa

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josef troger
9. November 2023 14:50
"In solchen Händen Autonomie in Gefahr“, genau mit
einer Partei in der Regierung, wie die seine....