Infolge der außergerichtlichen Einigung auf eine Spende für den Herz-Jesu-Notfonds – ein Verein, der in Not geratene Schützen und deren Familien hilft – und der formellen Entschuldigung hat der Schützenbund auf seine Nebenklägerschaft verzichtet. Das bewahrte den Internet-Nutzer vor einem Strafverfahren wegen übler Nachrede mit entsprechender Schadenersatzforderung.
Eine Nähe zum Faschismus und Nationalsozialismus unterstellt
Laut Aussendung habe der Mann den Südtiroler Schützenbund im Jahr 2019 in einem anonymen Kommentar auf einem Online-Portal verleumdet: Dem Schützenbund und dessen Mitgliedern sei eine Nähe zum Faschismus und Nationalsozialismus unterstellt worden, auch habe der Autor erklärt, seiner Auffassung nach gehöre der „Verein ausgelöscht“.Fall Foppa: Sofortiges Hauptverfahren beantragt
Diese Aussagen seien keine Kritik gewesen, sondern hätten einen Straftatbestand dargestellt, da jeglicher Wahrheitsgehalt gefehlt habe. „Dem Südtiroler Schützenbund ist wichtig, darauf hinzuweisen, dass das weltweite Netz kein rechtsfreier Raum ist und offenkundige Diffamierungen, Ehrenbeleidigungen und Drohungen, die einen Verband mit rund 5000 aktiven Mitgliedern betreffen, nicht akzeptiert werden“, heißt es in der Aussendung.Der Schützenbund werde auch weiterhin das Ansehen des Bundes sowie seiner Mitglieder wahren, verteidigen und die verfügbaren Rechtsmittel ausschöpfen.
Facebook wollte Daten zuerst nicht preisgeben
Gewehrt hatte sich auch die grüne Landtagsabgeordnete Brigitte Foppa, als sie Anfang 2021 durch einen Kommentar tief unter der Gürtellinie auf Facebook bedroht worden war. Anfangs gestaltete sich die Ermittlung schwierig, da Facebook die Daten des Nutzers aus Privacy-Gründen nicht herausgeben wollte.Im August vorigen Jahres konnte dann doch die IP-Adresse des Computers, von dem der Kommentar abgeschickt wurde, ausgeforscht werden. Für den Tatverdächtigen – einen 40-Jährigen aus dem Vinschgau – hat die Staatsanwaltschaft jetzt ein sofortiges Hauptverfahren wegen Bedrohung und übler Nachrede beantragt.
