Montag, 8. Januar 2024

Außenminister Tajani fordert die Bildung einer EU-Armee

Die Europäische Union sollte nach Ansicht des italienischen Außenministers Antonio Tajani eine eigene Armee bilden, die eine Rolle bei der Friedenssicherung und Konfliktvorbeugung spielen könnte.

Außenministers Antonio Tajani. - Foto: © APA/POOL/AFP / Tobias Schwarz

Tajani betonte laut Medienangaben, dass eine engere europäische Zusammenarbeit im Bereich Verteidigung eine Priorität für die von ihm geführte Partei Forza Italia sei. „Wenn wir Garanten für den Frieden in der Welt sein wollen, brauchen wir ein europäisches Militär.“

Und das sei „eine grundlegende Voraussetzung für eine wirksame europäische Außenpolitik“, sagte der Außenminister. Er wurde nach dem Tod von Silvio Berlusconi im vergangenen Jahr Vorsitzender der Regierungspartei Forza Italia.

„In einer Welt mit mächtigen Akteuren wie den Vereinigten Staaten, China, Indien und Russland – mit Krisen vom Nahen Osten bis zum Indopazifik – können italienische, deutsche, französische oder slowenische Bürger nur durch etwas geschützt werden, das bereits existiert, nämlich die Europäische Union“, erklärte Tajani weiter.

Weitere Forderung: Einzige Präsidentschaft für EU

Der Außenminister sagte auch, dass die EU mit ihren 27 Mitgliedstaaten ihre Führung straffen und eine einzige Präsidentschaft haben sollte, anstatt der derzeitigen Struktur mit einem Präsidenten des Europäischen Rates und einer Präsidentin der Europäischen Kommission.

Die europäische Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich ist seit der russischen Invasion in der Ukraine vor fast zwei Jahren auf der politischen Tagesordnung nach oben gerückt. Die Bemühungen konzentrierten sich jedoch vor allem auf die NATO-Erweiterung.

apa

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