Freitag, 5. Januar 2024

Bianchi: Lega und Fratelli nur im Doppelpack – oder gar nicht

Von einer Landesregierung mit 8 Mitgliedern wollen die italienischen Partner in spe – Lega und Fratelli d'Italia – nichts wissen. Lega-Mann Christian Bianchi betont am Freitag gegenüber STOL – und wie er sagt auch im Einvernehmen mit Marco Galateo (FdI): „Seit November sagen wir, wir sind bereit, mit 2 italienischen Landesräten in einer 11er-Landesregierung mitzuarbeiten. Dabei bleibt es.“

Christian Bianchi von der Lega (im Bild) und auch Marco Galateo von Fratelli d'Italia beharren auf ihren Plätzen in der Landesregierung – sie gibt es nur im Doppelpack oder gar nicht. - Foto: © ANDREAS KEMENATER

Arno Kompatscher scheint auf den letzten Metern noch die Koalitionsverhandlungen aufs Spiel zu setzen. Sah es am Donnerstagabend noch so aus, als wäre die Zusammensetzung der Landesregierung nur mehr Formsache (hier lesen Sie mehr dazu), gab es am Freitagvormittag eine überraschende Wende, von der STOL exklusiv berichtet hat.

Kompatscher will nur einen italienischen Landesrat

Wie STOL in Erfahrung bringen konnte, hat Kompatscher im Gespräch mit Marco Galateo von Fratelli d'Italia und Christian Bianchi von der Lega am Freitagvormittag die Forderung nach einer 8er-Regierung aufs Tapet gebracht.

SVP-Obmann Philipp Achammer und Landeshauptmann Arno Kompatscher - Foto: © ANDREAS KEMENATER



Bianchi sagt dazu nur: „Von Beginn der Verhandlungen an haben Fratelli d'Italia und Lega klar gemacht: Entweder sind beide Parteien in der Landesregierung oder beide draußen.“ Dabei erinnert er auch an das Rechtsgutachten, mit dem der Weg für den zweiten italienischen Landesrat geebnet wurde. „Das ist unsere Forderung und dabei bleiben wir.“ Mehr will er dazu nicht sagen. „Das ist auch nicht nötig“, so Bianchi trocken.

Zur Erklärung: In einer Landesregierung mit nur 8 Mitgliedern gäbe es nur einen italienischen Landesrat, also Marco Galateo, sowie nur 2 Frauen. Für Christian Bianchi würde das bedeuten, dass für ihn kein Platz in der Landesregierung wäre.

8er-Regierung hätte auch Folgen für SVP-Personalfragen

Des Weiteren hieße eine 8er-Regierung, dass höchstwahrscheinlich auch Waltraud Deeg (SVP), Arnold Schuler (SVP) und Luis Walcher (SVP) keinen Sitz in der Regierung bekommen würden.

Für die SVP würde in einer 8er Regierung dann wahrscheinlich Arno Kompatscher, Daniel Alfreider, Philipp Achammer, Hubert Messner, Peter Brunner und Rosmarie Pamer in die Regierung kommen.

Lega und Fratelli d'Italia: „Entweder so oder gar nicht“

Doch bereits beim Treffen am Vormittag, als Kompatscher den Vertretern von Lega und Fratelli diesen Vorschlag unterbreitete, stellten sich diese quer: Sie beharren weiterhin auf der Forderung nach einer 11er-Regierung und damit auf 2 italienischen Landesräten, nämlich Marco Galateo und Christian Bianchi. Entweder so oder gar nicht, sagen Galateo und Bianchi, wie Letzterer gegenüber STOL betont.

Für Kompatscher soll eine 11er-Regierung nur dann in Frage kommen, wenn statt Christian Bianchi Angelo Gennaccaro (Lista Civica) Landesrat wird – wohl um der Regierung einen mittigeren Anstrich zu geben und seine Kritiker zu besänftigen, die ihm den Schwenk nach Mitte-Rechts nicht verzeihen wollen.

Keine Mehrheit im Parteiausschuss?

Zudem soll Kompatscher, wie berichtet, gesagt haben, dass er fürchte, für eine 11er-Regierung im Parteiausschuss am Montag keine Mehrheit zu bekommen. Die Frage ist, ob nicht das Gegenteil der Fall ist, denn bei einer 8er-Regierung hätte Kompatscher den mächtigen Bauernbund gegen sich.

Nun muss man wohl weitere Gespräch und die SVP-internen Beratungen abwarten.

Foto: © DLife_DF

Reaktion von Achammer: „Alle Beteiligten sollten sehr, sehr interessiert daran sein, weniger zu reden als mehr“

SVP-Obmann Philipp Achammer meldet sich am Freitagnachmittag mit einer Stellungnahme dazu: „Ich kann das nicht bestätigen. In dieser Phase sollten alle Beteiligten sehr, sehr interessiert daran sein, weniger zu reden als mehr. Wir nehmen dann Stellung, sobald es Ergebnisse gibt, nicht Spekulationen.“

kn/sor

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