Montag, 15. Januar 2024

Bildung der Landesregierung könnte wundersame Beschleunigung erfahren

Im Tauziehen um die Landesregierung könnte es nun eine schnelle Einigung geben. Eine Einigung ist auch deshalb nötig, weil die 5 Parteien laut Wahlgesetz bereits letzte Woche bei Abgabe ihrer Regierungserklärung angeben hätten müssen, aus wie vielen Mitgliedern die Landesregierung besteht.

Die 5 Parteien hätten laut Wahlgesetz bereits letzte Woche bei Abgabe ihrer Regierungserklärung angeben müssen, aus wie vielen Mitgliedern die Landesregierung besteht. - Foto: © eg - Erika Gamper

Von:
Arnold Sorg
Das ist nicht erfolgt, weshalb die Einberufung des Landtags zur Wahl des Landeshauptmanns am Donnerstag formalrechtlich auf wackeligen Beinen steht.

„Ich gehe davon aus, dass noch heute eine Integration über die Größe der Landesregierung nachgereicht wird“, sagt Präsident Sepp Noggler. Ob das reicht, oder die Kür des Landtags rutscht, bleibt abzuwarten.

Einigung scheint heute dringend nötig zu sein

Die SVP-Leitung ist für heute Nachmittag einberufen, um über den Stand der Koalitionsverhandlungen zu beraten. Noch am Morgen schien es zumindest offiziell weiter verhärtete Fronten auf italienischer Seite zu geben: Sowohl Christian Bianchi (Lega), als auch Angelo Gennaccaro beharren auf einen Posten in der Landesregierung, die dazu auf 11 aufgestockt werden müsste.

Am Vormittag jedoch mehrten sich die Stimmen, wonach eine Lösung näher rücken könnte. Angeblich ist die Stadt Bozen das Zugeständnis, das dabei (inoffiziell) über den Landestisch gehen soll. Offiziell war keiner bereit, dies zu bestätigen. Wahlabsprachen dieser Art hängt man nicht an die große Glocke.

Hektische Beratungen und zwar auf einen Hinweis des Tagblatts „Dolomiten“

Eine Einigung scheint heute dringend nötig zu sein. Im Landtag erfolgten am heutigen Vormittag hektische Beratungen. Und zwar auf einen Hinweis des Tagblatts „Dolomiten“, wonach laut Art. 66 des Wahlgesetzes der Landeshauptmann aufgrund einer Regierungserklärung gewählt wird, „in der auch die Anzahl der Mitglieder der Landesregierung zu bestimmen sind“.

Südtirol hätte sich das Warten ersparen können

Klarer gesagt: Südtirol hätte sich das Warten ersparen können. Die 5 Parteien hätten bereits letzten Donnerstag bei der Übermittlung ihrer Regierungserklärung an den Landtagspräsidenten angeben müssen, ob die Regierung aus 8 oder 11 Mitgliedern besteht.

„Das stimmt“, bestätigt Landtagspräsident Noggler. Er geht davon aus, dass sofort eine Integration über die Größe der Regierung nachgereicht werde.

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