Dienstag, 2. April 2024

Internationale Konferenz zu Kriegsverbrechen in der Ukraine

Mehr als 2 Jahre nach Beginn des Ukrainekriegs beraten europäische Minister und internationale Ermittler am Dienstag in Den Haag über den Stand der strafrechtlichen Verfolgung von Kriegsverbrechen.

Der Ukraine-Konflikt forderte bereits unzählige Opfer. - Foto: © ANSA / SERGEY DOLZHENKO

Kiew, seine Verbündeten sowie die EU-Kommission wollen sicherstellen, dass mutmaßliche Verbrecher vor Gericht gestellt werden. Beraten wird auch darüber, wie Moskau strafrechtlich belangt werden kann. Dazu soll möglicherweise ein Sonder-Tribunal eingerichtet werden.

Auf der Konferenz sollen außerdem die ersten Forderungen von Opfern auf Schadenersatz registriert werden. Die Niederlande sind Gastgeber der Konferenz. Teilnehmen werden unter anderem Vertreter der EU-Kommission, der Ukraine und westlicher Verbündeter sowie des Internationalen Strafgerichtshofes und der europäischen Justizbehörde Eurojust. Kurz nach Beginn des Krieges hatten einige Staaten mit der Ukraine sowie internationalen Justizbehörden Zusammenarbeit bei den Ermittlungen vereinbart.

apa

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