Samstag, 23. Dezember 2023

Anzeichen für Ende der Lkw-Blockade von Grenze Polen-Ukraine

Bei den Bemühungen um eine Aufhebung der Blockade von Grenzübergängen zwischen der Ukraine und Polen durch polnische Lkw-Fahrer gibt es Fortschritte. Das ukrainische Infrastruktur-Ministerium teilte am Freitagabend mit, dass eine „Vereinbarung über gemeinsame Positionen zur Freigabe der Grenze“ erzielt wurde. Ein „Aktionsplan“ sehe nun Gespräche zwischen der polnischen Regierung und den Lastwagenfahrern vor.

Diese Luftaufnahme zeigt ukrainische Lastwagen auf dem Parkplatz neben dem polnisch-ukrainischen Grenzübergang Korczowa, am 5. Dezember 2023. - Foto: © APA/afp / WOJTEK RADWANSKI

Polens stellvertretender Infrastrukturminister Pawel Gancarz erklärte, er hoffe, dass die Proteste noch vor Jahresende beendet werden können. Die polnischen Lkw-Fahrer blockieren seit dem 6. November mehrere Grenzübergänge zur Ukraine und fordern von der EU die Wiedereinführung obligatorischer Genehmigungen für ukrainische Lkw-Fahrer bei der Einreise in die EU und für EU-Lkw-Fahrer bei der Einreise in die Ukraine. Die EU hatte die Kontrollen nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine 2022 abgeschafft.

Polnische Lkw-Fahrer hatten die Blockade eines der wichtigsten Grenzübergänge zur Ukraine in dieser Woche nach einer kurzen Unterbrechung wieder aufgenommen. Nach Angaben des polnischen Zollamtes betrug die Wartezeit am Grenzübergang Dorohusk am Freitag 78 Stunden.

apa

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