Mittwoch, 9. August 2023

Italien legt Obergrenze für Banken-Sondersteuer fest

Nach heftigen Börsenturbulenzen hat Italiens Regierung für ihre beschlossene Sondersteuer auf Bankgewinne eine Obergrenze gesetzt. Die überraschende Entscheidung für eine Übergewinnsteuer hatte am Dienstag Aktien der italienischen Geldhäuser am Finanzmarkt abstürzen lassen. Das Finanzministerium versuchte daraufhin am späten Abend die Märkte zu beruhigen. Es teilte mit, die Einnahmen aus der Steuer würden 0,1 Prozent der Bilanzsumme der Institute nicht überschreiten.

Die Einnahmen sollen einen gewisse Schwelle nicht überschreiten. - Foto: © APA/dpa-Zentralbild / Patrick Pleul

Die Regierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni will mit der Steuer Gewinne abschöpfen, die die Geldhäuser mit Hilfe der Zinsentwicklung einfahren. Voraussichtlich würden knapp 3 Mrd. Euro durch die Steuer zusammenkommen, die 2023 einmalig erhoben werde, hatten mit dem Vorgang vertraute Personen gesagt. Zinsen für Kredite und Zinsen für Sparguthaben klafften zugunsten der Banken weit auseinander, kritisierte die Regierung. Im Zuge der Serie von Zinsanhebungen der Europäischen Zentralbank (EZB) verteuerten die Institute Kredite, hielten sich bei den Zinsen auf Einlagen der Sparer jedoch eher zurück.

Auch andere europäische Länder wie Spanien und Ungarn haben bereits Sondersteuern für Banken eingeführt.

In Italien traf die Regierungsentscheidung Analysten zufolge den Finanzmarkt unvorbereitet – was das Vertrauen der Anleger geschädigt habe. Italiens Regierung hatte schon zuvor die Idee einer Bankensteuer ins Spiel gebracht. Doch sie schien zuletzt die Pläne fallen lassen zu wollen. Die Entscheidung zugunsten der Steuer fiel dann selbst für Minister überraschend, die Montagabend zu einer Kabinettssitzung zusammengekommen waren. Italiens Bankaktien waren daraufhin am Dienstag 7,6 Prozent in den Keller gerauscht. Die Aktie von Intesa Sanpaolo büßte 8,6 Prozent ein – Titel des mittelgroßen Instituts BPER sackten sogar um 10,9 Prozent ab.

Italienische Bankaktien erholten sich am Mittwoch etwas von ihren Vortagesverlusten. Die Aktie des Branchenprimus Intesa Sanpaolo gewann im frühen Handel zeitweise 3 Prozent, die der Bank-Austria-Mutter UniCredit 3,3 Prozent.

apa

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