Mittwoch, 23. August 2023

BRICS-Staaten debattieren gemeinsame Währung und Erweiterung

Die BRICS-Staaten haben am Mittwoch auf ihrem Gipfel über eine Erweiterung und die Möglichkeit diskutiert, Geschäfte ohne die Nutzung von Dollar abzuwickeln. Man habe über die Verwendung lokaler Währungen gesprochen, um gegenseitigen Handel und Investitionen zu erleichtern, sagte der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa als Gastgeber am Mittwoch. Russlands Präsident Wladimir Putin erklärte in einer Video-Botschaft, dass Russland den nächsten Gipfel ausrichten wolle.

Südafrikanischer Präsident Ramaphosa (mitte) empfängt Amtskollegen. - Foto: © APA/AFP/POOL / GIANLUIGI GUERCIA

Putin lud die Vertreter der anderen Mitgliedstaaten Brasilien, Indien, China und Südafrika für Oktober 2024 in die russische Stadt Kasan ein. Das konkrete Datum solle über diplomatische Kanäle abgesprochen werden. Putin war nicht nach Südafrika gereist, weil der Internationale Strafgerichtshof einen Haftbefehl gegen ihn ausgestellt hat. Der BRICS-Gruppe gehören China, Indien, Russland, Brasilien und Südafrika an. Die Staats- und Regierungschefs beraten noch bis Freitag über eine engere Zusammenarbeit.

Der brasilianische Staatspräsident Luiz Inacio Lula da Silva wiederum sprach sich für eine gemeinsame Währung aus, in der der Handel abgewickelt werden könnte. „Die Schaffung einer Währung für Handels- und Investitionstransaktionen zwischen den BRICS-Mitgliedern erhöht unsere Zahlungsmöglichkeiten und verringert unsere Anfälligkeit“, sagte er.

Sowohl in der Frage der Erweiterung als auch der Währung zeigten sich Differenzen. China und Russland sind sehr daran interessiert, die BRICS-Gruppe zu erweitern, um dem Block mehr globales Gewicht auch gegenüber dem Westen zu verleihen. Auch Südafrika und Brasilien befürworten die Aufnahme weiterer Staaten. Der brasilianische Präsident Lula hatte aber schon am Dienstag betont, dass die BRICS-Gruppe aus seiner Sicht kein Gegenpol „zur G7, G20 oder den Vereinigten Staaten“ sein dürfe. Chinas Präsident Xi Jinping sprach sich für eine rasche Aufnahme weiterer Staaten aus. Auch Südafrika und Brasilien befürworten dies. Ein Vertreter Indiens sagte, Ministerpräsident Narendra Modi sei offen für eine Erweiterung, für die es aber „Grundregeln“ geben müsse. Nach BRICS-Angaben wollen 40 Staaten beitreten.

Ramaphosa sagte, dass die Gruppe dazu beitragen wolle, den Krieg zwischen Russland und der Ukraine zu beenden. Putin wiederholt den Vorwurf, der Krieg sei durch den Westen und seine „Satellitenstaaten“ ausgelöst worden. Demnach sei Russland zur Invasion der Ukraine gezwungen gewesen. Indien, China und Südafrika hatten sich in der UNO-Vollversammlung bei der Verurteilung des russischen Angriffs enthalten.

Xi warb für eine schnelle Nutzung der neuen Entwicklungsbank der BRICS-Gruppe. Denkbar sei auch eine gemeinsame Nutzung von Satellitendaten und gemeinsame Entwicklung bei der Künstlichen Intelligenz. In Anspielung auf die politischen Unterschiede zu Demokratien wie Indien oder Brasilien forderte Xi, dass man den kulturellen Austausch verstärken, aber „ideologische und institutionelle Konfrontationen“ vermeiden solle.

Ein verpasster Auftritt Xis sorgte unterdessen für Aufsehen. Nach dem offiziellen Programm hätte der chinesische Staats- und Parteichef am Dienstag eigentlich auf dem BRICS-Wirtschaftsforum sprechen sollen. Stattdessen trat der chinesische Handelsminister Wang Wentao auf und trug die Rede des Präsidenten vor. Eine Erklärung, warum Xi Jinping nicht zum Wirtschaftsforum erschienen war, gab es aus Peking nicht. Wang Wenbin, ein Sprecher des Pekinger Außenministeriums, beharrte am Mittwoch bei einer täglichen Pressekonferenz darauf, dass der chinesische Präsident eine Rede gehalten habe. Auch chinesische Staatsmedien erweckten zunächst den Eindruck, der Präsident habe persönlich gesprochen.

apa

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