Sonntag, 17. September 2023

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen besucht Lampedusa

Kurz vor einem am Sonntagvormittag erwarteten Besuch von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen kommen weiterhin Migranten auf Lampedusa an. 144 Menschen erreichten am Sonntagfrüh die süditalienische Mittelmeerinsel. Am Samstag waren 1.000 Migranten an Bord von 23 Booten eingetroffen. Die Behörden meldeten, dass weitere Boote mit hunderten Menschen an Bord in Richtung Lampedusa unterwegs seien.

Zeitweise war das Erstaufnahmelager maßlos überfüllt. - Foto: © APA/AFP / ALESSANDRO SERRANO

Im Hotspot der Insel befinden sich derzeit circa 2000 Personen. 640 Migranten sollen im Laufe des Sonntags Lampedusa in Richtung Sizilien verlassen. Damit wollen die Behörden die Insel entlasten, die diese Woche mit präzedenzlosen Migrationsbewegungen konfrontiert war. 11.000 Personen erreichten diese Woche Lampedusa, auf der 6300 Personen leben.

Auf Lampedusa kam es indes am Samstag zu einer Protestkundgebung von Anrainern. Sie demonstrierten gegen angebliche Pläne zur Errichtung eines Zeltlagers für die Unterbringung der Migranten, da der Hotspot der Insel überfüllt ist. „Schluss, Lampedusa gehört uns und nicht der EU“, skandierten die Demonstranten, die einige Straßen blockierten.

„Wir tun, was wir können“

So kam es auch zu Spannungsmomenten mit den Demonstranten. Von der Leyen und die EU-Kommissarin für Inneres Ylva Johansson kamen zusammen mit Meloni an Bord des italienischen Staatsflugzeugs in Lampedusa an.

Nach einer etwa 10-minütigen Inspektion am Hotspot für Migranten auf Lampedusa folgt der institutionelle Besuch der Insel wurde der Besuch zum Favaloro-Pier fortgesetzt, wo täglich mehrere Boote aus Nordafrika ankommen. „Wir tun alles, was wir können“, versuchte Meloni eine Gruppe von Inselbewohnern zu beruhigen, die die Straße zu dem Autokonvoi blockierten. Um 11.20 Uhr werden Meloni und von der Leyen am Flughafen eine gemeinsame Erklärungen abhalten.

Meloni pocht auf EU-Unterstützung

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen folgte mit ihrem Besuch einer Einladung von Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, die die deutsche Spitzenpolitikerin auf die Insel begleitet. Meloni hatte von der Leyen eingeladen, „um sich persönlich den Ernst der Lage, in der wir uns befinden, bewusst zu machen“. Italiens Regierungschefin pocht auf ein Eingreifen der EU, damit Migranten auf dem Weg über das Mittelmeer gestoppt werden - sie brachte sogar einen Marineeinsatz ins Gespräch, um die Migranten schon von der Abfahrt abzuhalten.

Meloni und von der Leyen hatten im Juni gemeinsam Tunesien besucht, von wo aus die meisten Migranten in Richtung Italien aufbrechen. Die EU plant ein Abkommen mit dem nordafrikanischen Land: Im Gegenzug für millionenschwere Finanzhilfen soll Tunesien künftig stärker gegen Schlepper und illegale Überfahrten vorgehen.

Das NGO-Schiff „Geo Barents“ ist inzwischen nach mehreren Rettungs- und Bergungsaktionen im zentralen Mittelmeer mit 471 Migranten, darunter 205 Kinder, in Richtung Süditalien unterwegs. Wie die NGO „Ärzte ohne Grenzen“ (MSF) in einer Pressemitteilung erklärt, ist Bari der von den italienischen Behörden zugewiesene Hafen für die Ausschiffung der Migranten.


apa/ansa/stol

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