Mittwoch, 8. November 2023

EU legt Empfehlungen zu Beitrittsverhandlungen vor

Die EU-Kommission legt am Mittwoch ihren Erweiterungsbericht zu den Kandidatenländern vor. Sie dürfte den Start von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine sowie Moldau empfehlen – unter Bedingungen.

EU dürfte Gespräche mit Ukraine empfehlen. - Foto: © APA/UKRAINIAN PRESIDENTIAL PRESS SERVICE / HANDOUT

Einige Staaten – darunter Österreich – verlangen auch ein klares Signal an die Westbalkan-Staaten, von denen einige schon über 10 Jahre auf der EU-Wartebank sitzen. Die Debatte um die Erweiterung ist auch untrennbar mit der Debatte um eine Reform der EU verknüpft.

Den Start von Beitrittsverhandlungen müssen alle 27 EU-Staaten einstimmig beschließen. Die EU-Staats-und Regierungschefs könnten den Startschuss bei ihrem Gipfel Mitte Dezember in Brüssel geben. Die Ukraine und Moldau sind seit Juni 2022 Kandidaten. Die EU verhandelt aktuell mit Montenegro, Albanien, Serbien und Nordmazedonien. Bosnien-Herzegowina ist Beitrittskandidat.

Außerdem warten auch Kosovo und Georgien auf den Startschuss für Beitrittsgespräche, ohne den offiziellen EU-Kandidatenstatus zu haben. Die Gespräche mit der Türkei liegen wegen rechtsstaatlicher Defizite seit Jahren auf Eis.

apa

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