Montag, 15. Januar 2024

Landeshauptmann-Wahl am Donnerstag – Einige Fragen aber noch offen

An diesem Donnerstag tritt der Südtiroler Landtag zusammen, um den Landeshauptmann zu wählen. Doch noch ist einiges ungeklärt.

An diesem Donnerstag tritt der Südtiroler Landtag zusammen, um den Landeshauptmann zu wählen. Doch noch ist einiges ungeklärt. - Foto: © DLife

Wie eine Bombe hat am Montagnachmittag die Exklusiv-Nachricht auf STOL eingeschlagen, dass das Vorgehen rund um die Unterschriften des Regierungsvertrags nicht rechtens gewesen sein könnte (Hier lesen Sie mehr dazu).

Laut Wahlgesetz müssten mit der Unterschrift des Vertrags auch die Zusammensetzung und Größe der Landesregierung angegeben werden.

Die SVP hofft auf Mehrheit von 19 Stimmen und eine 11er-Regierung

Nach der Sitzung der SVP-Parteileitung zeigt sich Obmann Philipp Achammer jedoch zuversichtlich, dass die Einberufung des Landtags am Donnerstag zur Landeshauptmann-Wahl rechtmäßig erfolgt sei.

Was die Größe der Landesregierung anbelangt, so scheint noch immer nichts entschieden: Die SVP hofft auf eine Mehrheit von 19 Stimmen und damit auf eine 11er-Regierung.

Kompatscher wird vor seiner Wiederwahl Bescheid geben müssen

Zum Streitpunkt, wer von den italienischen Parteien in die neue Landesregierung eintreten soll – ob Christian Bianchi von der Lega, oder Angelo Gennaccaro von der Liste Civica, scheinen noch einige Fragen offen.

Fix ist, dass Landeshauptmann Arno Kompatscher dies vor seiner voraussichtlichen Wiederwahl am Donnerstag Bescheid geben wird müssen.

bv/sor

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