Freitag, 17. November 2023

Meloni in Kroatien: „Schengen-Aussetzung ist nur vorübergehend“

Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, die am Freitag in Zagreb ihren kroatischen Amtskollegen Andrej Plenkovic getroffen hat, hat versichert, dass die Aussetzung des Schengen-Abkommens an der Grenze zu Slowenien eine provisorische Maßnahme ist. „Wir sind uns der Schwierigkeiten der Grenzgänger bei der Wiedereinführung von Grenzkontrollen bewusst“, sagte Meloni in einer gemeinsam Erklärung mit Plenkovic.

Giorgia Meloni am Freitag in Zagreb - Foto: © ANSA / Palazzo Chigi/ Filippo Attili

„Wir haben eine Übergangsentscheidung getroffen, die wir jederzeit überdenken können, wenn die Sicherheitslage klarer und ruhiger ist. Wir arbeiten daran, die bereits ausgezeichnete Zusammenarbeit mit Kroatien und Slowenien bei den Grenzkontrollen zu verstärken“, sagte Meloni.

Andrej Plenkovic und Giorgia Meloni - Foto: © APA/afp / DENIS LOVROVIC



Italien hatte am 20. Oktober wieder Polizeikontrollen an der Grenze zu Slowenien eingeführt und damit den freien Personenverkehr ausgesetzt, der normalerweise im Rahmen des Schengener Abkommens in den meisten Ländern der Europäischen Union gilt. Nach dem Angriff der Hamas auf Israel und den Anschlägen einiger Fundamentalisten in Frankreich und Belgien erklärte die Regierung in Rom, dass die Gefahr von Gewalttaten innerhalb der EU gestiegen sei.

Foto: © APA/afp / DENIS LOVROVIC



Es sei notwendig, „eine Lösung zu finden, die die Entwicklung, die in der letzten Tourismussaison erreicht wurde, als die Menschen ohne Grenzkontrollen nach Kroatien kamen, nicht verlangsamt“, sagte der kroatische Ministerpräsident. „Während der Weihnachts- und Neujahrsfeiertage erwarten wir einen größeren Transit von Bürgern, und wir hoffen, dass bei dieser Gelegenheit Touristen die Einreise nach Kroatien erleichtert wird“, so Plenkovic.

Foto: © ANSA / Filippo Attili


Italien und Kroatien wollen den „Prozess der Wiedervereinigung“ der westlichen Balkanstaaten in der EU fortsetzen. „Die EU muss schnell konkrete Signale senden und im Dezember findet eine wichtige Ratstagung statt, auf der wir konkrete Signale für die Aufnahme von Verhandlungen mit Bosnien und Herzegowina geben können“, sagte Meloni. „Ich kann nicht sagen, ob es im Dezember geschehen wird, aber ich bin optimistisch, dass das Verfahren eingeleitet wird“, versicherte sie.

Zum Abschluss ihres Besuchs traf Meloni den stellvertretenden Sprecher des kroatischen Parlaments und Vertreter der italienischen Minderheit, Furio Radin. Im Mittelpunkt der Diskussion standen unter anderem die Rolle der italienischen Minderheit in den bilateralen Beziehungen zwischen Italien und Kroatien sowie die schrittweise Ausweitung der Zweisprachigkeit in allen Gebieten, in denen die Minderheit ansässig ist.

apa

Stellenanzeigen


Teilzeit






Teilzeit





powered by
Kommentare
Kommentar verfassen
Bitte melden Sie sich an um einen Kommentar zu schreiben
senden