Mittwoch, 31. Mai 2023

NATO-Außenminister diskutieren vor Gipfel strittige Themen

Die Außenminister der NATO-Staaten wollen an diesem Donnerstag bei Beratungen in der norwegischen Hauptstadt Oslo die Vorbereitungen für den nächsten Bündnisgipfel vorantreiben.

Die Außenminister der NATO beraten in Olso. - Foto: © APA/AFP / HEIKO JUNGE

Konkret soll es bei dem Treffen um die Frage gehen, wie die unterschiedlichen Ansichten zu einem neuen Ziel für die Höhe der Verteidigungsausgaben unter einen Hut gebracht werden könnten. Zudem wird es um den Umgang mit dem Beitrittswunsch der von Russland angegriffenen Ukraine gehen.

In all diesen Bereichen gibt es bisher keine einheitliche Linie der 31 NATO-Staaten. So wollen insbesondere östliche Bündnisstaaten deutlich ambitionierte Ziele bei den Verteidigungsausgaben, während Länder wie Kanada oder Italien auf begrenzte finanzielle Spielräume hinweisen.

Mit Blick auf die Beitrittshoffnungen der Ukraine fordern vor allem östliche Bündnisstaaten, dem Land beim Gipfeltreffen im Juli eine konkretere Perspektive zu geben. Alliierte wie Deutschland und die USA lehnten dies aber bis zuletzt ab. Als ein Grund gelten Sorgen vor einer unberechenbaren Reaktion Russlands, das mit seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine einen NATO-Beitritt des Landes zu verhindern versucht.

Konkrete Ergebnisse werden von dem informellen Treffen nicht erwartet. Es gilt allerdings als wichtige Vorbereitung für den NATO-Gipfel im Sommer. Dieser wird am 11. und 12. Juli in Vilnius organisiert und soll eine Demonstration der Stärke der NATO werden.

apa

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