Josef Noggler ist stinksauer. Seit die SVP-Landtagsfraktion am Dienstag auf Vorschlag von Landeshauptmann Arno Kompatscher und Partei-Obmann Philipp Achammer entschieden hat, dass Arnold Schuler und nicht erneut er Landtagspräsident werden soll, ist das Tischtuch zwischen dem Vinschger und der Partei zerschnitten. Dabei wäre er bei der Besetzung für den Posten als Präsident einer der 4 Gesetzgebungsausschüsse erste Wahl gewesen.
Davon will Noggler aber partout nichts wissen. Weder als Präsident noch als einfaches Mitglied in einem der Ausschüsse. „Ich werde ganz sicher keinen Vorsitz übernehmen. Einmal von der Fraktion abgewählt, werde ich ganz sicher nicht einen anderen Posten übernehmen“, stellt er klar.
Darüber geredet habe mit ihm offiziell niemand, so Noggler. „Und wenn man nicht erwünscht ist, werde ich mich sicher nicht aufdrängen“, sagt er nur – um dann deutlich zu werden. Die Arbeit in einer Gesetzgebungskommission sei die schwierigste überhaupt. Einziges Ziel dabei sei, alles was die Opposition an Anträgen einbringt, abzuwehren und die wenigen Änderungen aus den eigenen Reihen durchzuboxen.
„Da stellt man sich oft die Frage, ob man schon beim richtigen Verein ist“, sagt er. „Zudem habe ich bei jeder Abstimmung freie Hand, wenn ich nicht in einem Gesetzgebungsausschuss sitze. „Und die will ich mir auch behalten.“
Er habe zwar versprochen, am Mittwoch noch für die vorgelegten Vorschläge zu stimmen. In der Folge behalte er es sich aber vor, auch einmal dagegen zu stimmen, wenn er inhaltlich nicht einverstanden sei, so Noggler – ganz der alte Rebell, als der er vor 15 Jahren erstmals in den Landtag gewählt worden war.
Der Koalition geht das Personal aus
Damit geht der Koalition langsam, aber sicher das Personal aus. Denn auch Andreas Leiter Reber hat kund getan, dass er zwar Mitglied einer oder auch 2 Gesetzgebungskommissionen werden würde. Das Angebot für einen Vorsitz hat er aber dankend abgelehnt (siehe gestrige Ausgabe). Bislang ist einzig Anna Scarafoni (FdI) als Kommissionspräsidentin gesetzt. Ob Angelo Gennacaro (La Civica) einen Vorsitz übernehmen würde, ist fraglich. Immerhin konnte er davon überzeugt werden, zumindest Mitglied einer der Kommissionen zu werden. Ein Fragezeichen steht hinter Waltraud Deeg. „Natürlich wäre ich interessiert an einem Platz in der Kommission, auch als Präsidentin“, sagt sie. „Als Juristin wäre das doch mein ureigenstes Metier.“ Doch auch mit ihr habe man bislang nicht darüber geredet.Bliebe noch die Möglichkeit, der Opposition einen der Posten zu überlassen. Die bislang letzte, die einen Vorsitz in einer Gesetzgebungskommission inne hatte, war von 1991 bis 1993 Alessandra Zendron von den Grünen. „Natürlich würde ich ja sagen, denn als Präsident hätte man doppeltes Stimmrecht und wäre der Mehrheit nicht verpflichtet“, sagt Brigitte Foppa. Schon allein deshalb werde die Mehrheit alles daransetzen, „selbst beim derzeitigen Fachkräftemangel“ den Vorsitz in den 4 Gesetzgebungsausschüssen aus den eigenen Reihen zu besetzen. „Dabei wäre es parlamentarisch und institutionell durchaus normal, dass auch die Opposition solche Positionen einnimmt“, sagt Foppa.
Ganz anders beim Team K. „Meine Tür wäre sicher die allerletzte, an die man klopfen würde“, sagt Paul Köllensperger . Er kann sich absolut nicht vorstellen, dass die Mehrheit den Vorsitz einer der Kommissionen der Opposition überlassen würde. „Und selbst wenn das passieren würde, bin ich sicher nicht bereit, für die SVP die Kohlen aus dem Feuer zu holen“, sagt er.
