Sonntag, 15. Oktober 2023

Polen wählen neues Parlament

In Polen hat die Parlamentswahl begonnen. Gut 29 Millionen Wahlberechtigte sind an diesem Sonntag dazu aufgerufen, über die Verteilung der 460 Abgeordnetenmandate im Sejm sowie über die 100 Sitze im Senat, der weniger bedeutenden zweiten Kammer des Parlaments, abzustimmen. Erste Prognosen werden nach Schließung der Wahllokale um 21.00 Uhr erwartet.

Regierungspartei PiS liegt in Umfragen knapp vorn. - Foto: © APA/AFP / JAAP ARRIENS

Laut Umfragen dürfte die nationalkonservative Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) zwar stärkste Kraft bleiben, die absolute Mehrheit aber verfehlen. Ministerpräsident Mateusz Morawiecki wäre dann zur Bildung einer Regierung auf die ultrarechte Konfederacja angewiesen. Die hat einer Koalition mit der PiS im Wahlkampf eine Absage erteilt.

An zweiter Stelle dicht hinter der PiS liegt den Umfragen zufolge die liberalkonservative Bürgerkoalition (KO) des früheren Regierungschefs Donald Tusk. Sie könnte im Falle eines Wahlsiegs mit dem Linksbündnis Lewica und dem christlich-konservativen Dritten Weg eine Koalition bilden. Voraussetzung dafür ist aber, dass es der Dritte Weg als Zusammenschluss von zwei Parteien über die Acht-Prozent-Hürde schafft, die in Polen für solche Wahlbündnisse gilt.

apa

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