Donnerstag, 5. Oktober 2023

Treffen der Spitzen aus ganz Europa in Granada

Staats- und Regierungschefs aus ganz Europa kommen am Donnerstag zum dritten Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft im spanischen Granada zusammen. Ziel ist laut spanischer Ratspräsidentschaft, Europa „widerstandsfähiger, wohlhabender und geostrategischer“ zu machen. Rund 45 Staats- und Regierungschefs sowie die Spitzen der EU-Institutionen werden in Granada erwartet. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) musste seine Teilnahme krankheitsbedingt kurzfristig absagen.

Spitzen europäischer Länder treffen einander in Granada. - Foto: © APA/AFP / GABRIEL BOUYS

Das Treffen findet vor dem informellen Europäischen Rat am Freitag statt. Gemeinsame politische Beschlüsse der Europäischen Politischen Gemeinschaft sind derzeit nicht geplant. Diese hatte es auch bei den letzten Treffen in diesem Format nicht gegeben. Nach einer gemeinsamen Plenarsitzung werden sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in workshopartige Treffen aufteilen, um zur Stärkung der Sicherheit, der Stabilität und des Wohlstands in Europa zu diskutieren.

Das Format der Europäischen Politischen Gemeinschaft geht auf eine Idee von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zurück. Der Gründungsgipfel fand vor dem Hintergrund des russischen Überfalls auf die Ukraine im Oktober 2022 in Prag mit damals 44 Staaten statt. Abgesehen von einigen Klein- und Stadtstaaten sind Russland und Belarus als einzige auf dem europäischen Kontinent liegende Staaten nicht eingeladen. Das zweite Treffen fand im Juni 2023 auf Schloss Mimi, einem Weingut in der Republik Moldau nahe der ukrainischen Grenze, statt. Moldau ist selbst Übergriffen aus Russland ausgesetzt. Es ist geplant, jedes Jahr zwei Gipfeltreffen abzuhalten.

apa

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