Dienstag, 11. Juli 2023

Streit um Ukraine-Beitritt überschattet NATO-Gipfel

Mit Beratungen über die weitere Unterstützung der Ukraine und den Ausbau der Verteidigung gegen Russland beginnt am Dienstag ein zweitägiger NATO-Gipfel in Litauen. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg will, dass von dem Spitzentreffen ein klares Signal an Kreml-Chef Wladimir Putin ausgeht. Ob dies gelingt, ist ungewiss. Die Verbündeten sind nämlich uneins, was die Beitrittsperspektive der Ukraine betrifft. Der Streit um Schwedens Beitritt wurde in letzter Minute beigelegt.

NATO-Chef Stoltenberg wünscht sich von Gipfel klares Signal an Putin. - Foto: © APA/AFP / PETRAS MALUKAS

Insbesondere auf den Wunsch der USA hin soll es zudem auch Gespräche über den weiteren Umgang mit China gehen. In Washington wird die Politik Pekings zunehmend auch als Sicherheitsgefahr gesehen. Zu dem Treffen in der litauischen Hauptstadt Vilnius werden neben US-Präsident Joe Biden und den anderen Staats- und Regierungschefs der 31 NATO-Staaten auch zahlreiche Gäste erwartet. Einer von ihnen ist der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj. Dieser wünscht sich eine konkrete Einladung für sein Land, dürfte sie aber wegen des Widerstandes von Ländern wie Deutschland und den USA erst einmal nicht bekommen.

Was er dagegen bekommen wird, ist ein Treffen mit Biden: Im Rahmen des anstehenden Gipfels werden US-Angaben zufolge der US-Präsident und Selenskyj am Mittwoch zu einem Vier-Augen-Gespräch zusammenkommen.

Schweden wiederum bekam wenige Stunden vor dem Start des Gipfels doch noch Grünes Licht für den Beitritt zum Bündnis. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg teilte am Montagabend nach einem Vermittlungsgespräch mit den Spitzen Schwedens und der Türkei in der litauischen Hauptstadt mit, dass der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sein Veto gegen das nordische Land zurückgezogen habe. Erdogan habe zugesichert, die Ratifizierung des schwedischen Beitritts dem türkischen Parlament zuleiten zu wollen. Vor seinem Abflug zum Krisengespräch hatte Erdogan überraschend den EU-Beitritt seines Landes zur Bedingung für ein Ende des Vetos gemacht, woraufhin auch EU-Ratspräsident Charles Michel an den Beratungen in Vilnius teilnahm.

apa

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