Donnerstag, 18. Januar 2024

Arno Kompatscher zum 3. Mal zum Landeshauptmann gewählt

Nach langen Diskussionen und harscher Kritik vonseiten der Opposition, ist Arno Kompatscher am Donnerstagnachmittag zum 3. Mal zum Landeshauptmann von Südtirol gewählt worden – mit 19 Ja-Stimmen und 16 Nein-Stimmen.

Arno Kompatscher ist am Donnerstagnachmittag zum 3. Mal zum Landeshauptmann von Südtirol gewählt worden. - Video: stol

Die Sitzung begann um 10 Uhr – zuerst noch friedlich – mit einer Gedenkminute an den verstorbenen Landtagsabgeordneten Helmuth Renzler: „Helmuth, Du wirst uns fehlen“, sagte Landtagspräsident Josef Noggler.

Neben der SVP sitzen bekanntlich das Team K, die Süd-Tiroler Freiheit, die Grünen, die Fratelli d'Italia, die Liste JWA, die Freiheitlichen, der Partito Democratico, die Liste Für Südtirol mit Widmann, die Lega, die Civica und die Liste Vita im Landtag.

Die 5 Fraktionen SVP, FdI, Lega, die Freiheitlichen und Civica hatten Arno Kompatscher als designierten Landeshauptmann namhaft gemacht.

„Können keine Wunder bewirken, werden Spielräume nutzen“

Dieser stellte seine Regierungserklärung vor: „Ich stelle mich zum dritten Mal zur Wahl. Es ist ziemlich genau 10 Jahre her, seit ich das zum ersten Mal getan habe. Seither ist viel geschehen.“ Kompatscher illustrierte die großen historischen Entwicklungen dieser Jahre: Pandemie, Klimakrise, Krieg in Europa, wechselnde Regierungen in Rom.

„All das hat zu Verunsicherung in der Bevölkerung geführt und zu einem Auseinanderdriften in der Gesellschaft. Das ist auch der Grund für das Ergebnis der Landtagswahlen.“ Durchschnittlich gebe es weniger als 3 Abgeordnete pro Landtagsfraktion – „das gab's noch nie“.

Schwere Vorwürfe an Kompatscher von der Opposition

Nach der Vorstellung der Regierungserklärung kamen die Oppositionspolitiker zu Wort. Von diesen gab es harsche Kritik.

Knoll: „Oberflächliche Floskeln“

„Ich bin überrascht, dass es das jetzt war. Ich hätte mir schon etwas Inhalt erwartet und nicht nur solche oberflächlichen Floskeln...“, meinte etwa Sven Knoll von der Süd-Tiroler Freiheit zur Rede des Landeshauptmanns.

Foppa: „Ich kann Sie nicht schonen“

„Auch ich kann Sie nicht schonen, Herr Kompatscher“ sagte Brigitte Foppa von den Grünen. „Sie machen es möglich, dass eine Partei wie FdI Regierungsverantwortung in Südtirol übernimmt. Sie haben das bewusst entschieden.“

Köllensperger: „Die Partei und der Landeshauptmann kränkeln“

Auch Paul Köllensperger vom Team K holte zur Abrechnung aus: „Die Partei und der Landeshauptmann kränkeln, der SVP geht es um den Erhalt der Macht und der Posten, koste es, was es wolle. Und es kostet.“

Wirth-Anderlan: „Castingshow für ,Wer wird Millionär' hat lange gedauert“

Jürgen Wirth-Anderlan von JWA erntete einige Lacher mit seinen polemischen Einlassungen: „Diese Castingshow für ,Wer wird Millionär' hat lange gedauert. Alle sind jetzt glücklich und jeder hat seinen Sessel bekommen. Das Programm ist nett und lieb und wunderschön, aber das kennen wir seit 10 Jahren.“

Walcher: „Überrascht, auf welchem Niveau hier diskutiert wird“

Der neue SVP-Abgeordnete Luis Walcher brach als Erster eine Lanze für Arno Kompatscher: „Ich bin überrascht, auf welchem Niveau hier diskutiert wird. Man ist weit unter die Gürtellinie gegangen. Wir sollen über ein Programm diskutieren, dabei bewirft man nur den Landeshauptmann mit allem Möglichen.“

Alle Stellungnahmen lesen Sie hier.

Nach weiteren Stellungnahmen vonseiten der Opposition und der Mehrheitsparteien, trat man schlussendlich um 15.20 Uhr zur Abstimmung.

Das Ergebnis: 19 Ja-Stimmen und 16 Nein-Stimmen.

Damit ist Arno Kompatscher zum 3. Mal zum Landeshauptmann von Südtirol gewählt worden.

sor/kn

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