Mittwoch, 7. Februar 2024

Schweden stellt Nord-Stream-Ermittlungen ein

Die schwedische Staatsanwaltschaft stellt ihre Ermittlungen zur Sabotage an den Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee ein. Staatsanwalt Mats Ljungqvist erklärte dazu am Mittwoch, die schwedische Gerichtsbarkeit sei nicht zuständig. Unabhängig von der Entscheidung in Schweden laufen die Ermittlungen zu den Explosionen in Dänemark und Deutschland weiter.

Schweden stellt Ermittlungen zu Nord-Stream-Explosionen ein. - Foto: © APA/SWEDISH COAST GUARD / HANDOUT

Kreml-Sprecher Dmitri Peskow bezeichnete in einer ersten Reaktion am Mittwoch die Einstellung der Untersuchungen durch Schweden als „bemerkenswert“. Russland werde die Nord-Stream-Ermittlungen durch Deutschland genau beobachten, sagte Peskow in Moskau.

Der schwedische Staatsanwalt Ljungqvist erklärte, bei den umfassenden Untersuchungen sei nichts gefunden worden, was darauf hindeute, dass Schweden oder schwedische Staatsbürger an dem Angriff in internationalen Gewässern beteiligt gewesen seien. Die schwedischen Behörden hätten die Akten zu dem Fall nun an Deutschland übergeben.

Deutsche Ermittlungen dauern an

Die deutsche Bundesanwaltschaft bestätigte ihrerseits, dass die Ermittlungen von deutscher Seite aus andauern. „Weitergehende Auskünfte werden derzeit nicht erteilt“, erklärte eine Sprecherin am Mittwoch in Karlsruhe. Die dänische Polizei teilte ebenfalls mit, dass die Ermittlungen zu den Explosionen in Dänemark weiterliefen. Die Behörden wollten „bald“ neue Informationen dazu veröffentlichen, hieß es am Mittwoch.

Der schwedische Nachrichtendienst Säpo erklärte in einer Pressemitteilung, die Ermittlungen in Schweden seien eingeleitet worden, um festzustellen, ob die Sabotage gegen Schweden gerichtet war und somit die Sicherheit Schwedens bedrohte, meldete die Nachrichtenagentur TT. „Die Ermittlungen haben gezeigt, dass dies nicht der Fall war“, hieß es weiter.

Pipeline durch Explosion schwer beschädigt

Die durch die Ostsee von Russland nach Deutschland verlaufenden Erdgaspipelines Nord Stream 1 und Nord Stream 2 waren am 26. September 2022 durch Explosionen schwer beschädigt worden, sieben Monate nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine. Schweden hatte später mitgeteilt, man habe an den Leitungen Reste von Sprengstoff gefunden. Seither machen sich westliche Länder und Russland gegenseitig Vorwürfe. Es hatte auch Verdächtigungen gegeben, dass ukrainische Akteure hinter dem Anschlag stecken könnten.

Nord Stream 1 lieferte seit 2011 einen erheblichen Anteil des nach Europa importierten russischen Gases. Allerdings hatte Moskau die Lieferungen im Zuge der Konfrontation mit dem Westen nach seinem Angriff auf die Ukraine schon vor der Zerstörung gedrosselt und dann ganz eingestellt. Die brandneue Nord-Stream-2-Pipeline war bereits mit Gas gefüllt - die deutsche Regierung hatte das Genehmigungsverfahren für diese zweite Pipeline als Reaktion auf den Angriffskrieg aber gestoppt.

apa

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