Sonntag, 17. September 2023

UN-Atomaufsicht: Iran erschwert Prüfung seiner Anlagen weiter

Die Behörden im Iran entziehen weiteren Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) die Akkreditierung für Überprüfungen der Atomanlagen in dem Land. Damit sei die Fähigkeit der IAEA, die Anreicherung von Uran im Iran zu überwachen, erheblich eingeschränkt, teilte IAEA-Chef Rafael Grossi am Samstagabend am Sitz der Behörde in Wien mit. Einem Inspektor sei die Akkreditierung schon vorher entzogen worden. Inzwischen sei das Team um ein Drittel geschrumpft.

Chef der Internationalen Atomenergiebehörde, Rafael Grossi, verurteilte die Maßnahme des Irans bei einer Pressekonferenz aufs schärfste. - Foto: © APA/afp / ALEX HALADA

Die Gesamtzahl der Inspektoren nannte Grossi nicht. „Ich verurteile diese unverhältnismäßige und beispiellose einseitige Maßnahme auf das Schärfste“, teilte er weiters mit. „Diese höchst bedauerliche Entscheidung des Irans ist ein weiterer Schritt in die falsche Richtung.“ Die Behörde werde nicht mehr in der Lage sein, glaubhaft zu versichern, dass Atommaterial und -aktivitäten im Iran nur friedlichen Zwecken dienen. Er rief die Führung des Landes auf, diese Schritte zu überdenken und zu revidieren.

Der Schritt folgte auf die Entscheidung von Deutschland, Frankreich und Großbritannien vom Donnerstag, noch bestehende Sanktionen gegen den Iran wegen dessen Atomprogramm nicht aufheben zu wollen. In einer Mitteilung warf Irans Außenamtssprecher Nasser Kanaani dem Westen vor, die Zusammenarbeit zwischen der Islamischen Republik und der IAEA sabotieren zu wollen.

Der Ministeriumssprecher betonte, den Inspektoren die Akkreditierung zu entziehen, sei rechtens. Laut der iranischen Nachrichtenagentur Fars handelte es sich um acht Inspektoren aus Deutschland und Frankreich.

Netanyahu warnt vor Aufrüstung des Irans mit Atomwaffen

Das Büro des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu teilte dazu mit, dies beweise einmal mehr, dass der Iran „gegen alle Verpflichtungen gegenüber der internationalen Gemeinschaft verstößt und die Absicht hat, Nuklearwaffen zu erlangen“. Israel werde „alles Notwendige unternehmen, um sich vor dieser Bedrohung zu schützen“. Netanyahu wollte am Sonntagabend in die USA reisen, unter anderem, um vor der UN-Generalversammlung eine Ansprache zu halten. In der Vergangenheit hatte er dieses Forum genutzt, um eindringlich vor einer Aufrüstung des Irans mit Atomwaffen zu warnen.

Teheran hatte sich 2015 mit einem Atomabkommen verpflichtet, die Anreicherung von Uran drastisch einzuschränken und strikte IAEA-Kontrollen zuzulassen. Damit sollte der Bau von Atomwaffen verhindert werden. Im Gegenzug wurden viele Sanktionen gegen den Iran aufgehoben.

Seitdem die USA unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump den Pakt im Jahr 2018 aufgekündigt haben, hat Teheran seine Verpflichtungen schrittweise gebrochen und unter anderem mit der Herstellung von hoch angereichertem Uran begonnen. Westliche Länder warnen seit langem, der Iran strebe nach Atomwaffen. Das Land bestreitet das.

Deutsche und Französische Inspektoren wurden gezielt ausgeschlossen

Grundsätzlich ist es zulässig, dass Länder ein Veto gegen bestimmte Inspektoren einlegen können, die gemäß dem Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen für die Überprüfung ihrer Atomanlagen abgestellt werden. Laut IAEA geht der Iran aber über die übliche Praxis hinaus, indem er effektiv etwa ein Drittel der Kerngruppe der erfahrensten Inspektoren ausgeschlossen habe, die für den Iran vorgesehen gewesen waren und über einzigartige Kenntnisse der Uran-Anreicherung verfügten.

Nach Angaben eines Diplomaten hat der Iran alle französischen und deutschen Mitglieder des Inspektionsteams ausgeschlossen. Schon zuvor habe es keine Mitglieder aus den USA und aus Großbritannien mehr gegeben. Der Schritt des Iran wurde als Reaktion des Landes auf die jüngste Aufforderung des USA, Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands im Gouverneursrat der IAEA gewertet, unverzüglich mit der Behörde zusammenzuarbeiten und unter anderem den Fund von Uranspuren an nicht nachvollziehbaren Stellen zu erklären.

dpa

Stellenanzeigen


Teilzeit






Teilzeit





powered by
Kommentare
Kommentar verfassen
Bitte melden Sie sich an um einen Kommentar zu schreiben
senden